Klarmachen zum Ändern- egal mit wem?!

01Jul09

Seit den Europawahlen wird die Piratenpartei als ein neues Polit-Phänomen hochgejubelt. Mit ihrem Einzug in das Europaparlament durch den schwedischen Piraten und ihrem Achtungserfolg in Deutschland, wird ihnen von einigen sogar der Sprung in den Bundestag zugetraut.

Ich glaube für solche Hochjubeleien ist es noch zu früh. Die Piraten Partei ist wichtig für den derzeitigen Diskurs über die Netz- und BürgerInnenrechtspolitik und sie wirkt politisierend auf viele Jugendliche, die mit den etablierten Parteien nichts zu tun haben wollen. Aber die Piratenpartei bleibt eine Klientelpartei, die nur bestimmte Themen auf ihre Agenda setzt. Und das macht sie an einigen Stellen sogar gefährlich, weil unberechenbar.

So sagte Jens Seipenbusch, ehemaliger Parteivorsitzender der Piraten und jetziger Stellvertreter, in einem Interview mit Radio G:

Wir wollen allen Leuten, denen unsere Themen wirklich sehr, sehr wichtig sind, die Möglichkeit bieten sich zusammen zu tun, egal ob sie aus dem eher linken oder eher rechten Lager kommen.

Dies klingt sehr stark nach Beliebigkeit. Auch die schwedischen Kollegen neigen zum Umfallen. Das Problem mit den Piraten ist, dass sie den Anspruch haben in die Landtage und den Bundestag einzuziehen, aber für viele elementare Politikbereiche, wie Sozial-, Wirtschafts- oder Umweltpolitik keine Konzepte haben und nichts in ihrem Programm dazu steht. Würde eine Piratenfraktion also willkürlich bei jedem Gesetz anders stimmen? Würde jeder einzelne Abgeordnete seine eigenen politischen Ziele verfolgen? Wäre die Fraktion nur bei BürgerInnenrechtsfragen geeint?

Dies steht zu befürchten. Solange die Piratenpartei nicht auch in anderen Politikbereichen klare Kante zeigt, bleibt sie für mich unwählbar und reduziert auf eine wichtige Bewegung für Netzpolitik- als Partei nehme ich sie aber noch nicht ernst.

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Tags: Piratenpartei

Clandestino

30Jun09

Früher hab ich “Clandestino” von Manu Chao einfach gerne gehört, weil ich das Lied gemocht habe. Aber auch aus einem politischen Kontext heraus, ist das Lied hörenswert, schließlich befasst es sich mit dem Schicksal der illegalen Migration.

Ich bin allein mit meinem Leid,
Einsam – meine Verurteilung,
Weglaufen ist mein Schicksal,
um das Gesetz zu hintergehen.
Verwirrt im Herzen,
vom großen Babylon,
Sie nennen mich den Clandestino,*
Weil ich keine Papiere habe.

Ich ging in eine Stadt im Norden
um zu arbeiten;
Mein Leben habe ich zwischen
Ceuta und Gibraltar gelassen.
Ich bin ein Rochen im Meer,
Ein Gespenst in der Stadt.
Mein Leben ist verboten,
sagen die Behörden.

Ich bin allein mit meinem Leid,…,
Ich bin der Gesetzesbrecher.

Schwarze Hand, geheim
Peruaner, Clandestino
Afrikaner, Clandestino
Marihuana, illegal

Ich bin allein mit meinem Leid,…,
Weil ich keine Papiere habe

Algerier, Clandestino!
Nigerier, Clandestino!
Biolivianer, Clandestino!
Schwarze Hand, illegal!

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Tags: Manu Chao, Migration

GRÜNE JUGEND im Europaparlament

24Jun09

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Tags: Grüne Jugend

Men at Work- literal version?

23Jun09

Auf youtube erfreuen sich literal versions von bekannten Songs immer größerer Beliebtheit. Bei literal versions wird die Grundmelodie des Songs beibehalten, nur der Text ausgewechselt. Es wird genau das gesungen, was in dem Musikvideo zu dem Song zu sehen ist. So wurden schon “Head over Heels” (Tears for Fears) oder “Under the Bridge” (Red Hot Chili Peppers) neu vertont.

Ich könnte mir vorstellen, dass die Idee dahinter aber von den Ment at Work. In ihrem absolut genial-freakigen Video “Down Under” wird genau das dargestellt, was auch im Text des Liedes vorkommt. Auf welchen Drogen war diese Musikgruppe beim Drehen des Videos eigentlich???

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Tags: literal version, Men at work, Red Hot Chili Peppers, Tears for Fears

Jusos Berlin vs. Jusos Hamburg

22Jun09

Am vergangenen Wochenende fand in München der Bundeskongress der Jusos statt, auf dem es zu einigen Ausschreitungen kam. So berichten Leute von vor Ort, dass es am Rande des Kongresses sogar zu Prügeleien unter den Jusos gekommen ist. RednerInnen wurden konsequent ausgepfiffen und im Juso Bundesvorstand hat die Strömung der Tradis deutlich zugelegt. Am auffälligsten war aber eine Aktion der Jusos Berlin gegen die Jusos Hamburg! Dort hat ja Danial Ilkhanipour dem ehemaligen Juso Bundesvorsitzenden Niels Annen die Direktkandidatur genommen- in einem mehr als fragwürdigen Verfahren. Die Jusos Berlin rufen nun dazu auf in Hamburg mit der Erststimme die Grünen und mit der Zweistimme die SPD zu wählen. Hier ein Video von der Aktion:

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Tags: Jusos

CDU nennt Bildungsstreik “antidemokratisch!

19Jun09

Der Bildungsstreik nähert sich dem Ende, aber die CDU spielt immer noch massiv mit dem Feuer. Der “Bildungsexperte” der CDU Hessen, Hans-Jürgen Irmer, verurteilte den Bildungsstreik jetzt wegen der “Vereinnahmung der Bildungsproteste für antidemokratische Zwecke”.
Hier findet sich auch ein Fernsehbeitrag von RTL über Irmers Äußerungen.

Vielleicht muss man Herrn Irmer mal erklären was Demokratie bedeutet. Bei den Bildungsprotesten haben die StudentInnen und SchülerInnen die Demokratisierung der Schulgremien, die soziale Öffnung der Schule und mehr Investitionen in Bildung gefordert. Natürlich unterstützten auch linke und marxistische Gruppen den Streik, aber in der Mehrzahl waren es partei- und organisationsungebundene junge Menschen, die diese Woche auf der Straße waren- nämlich über 200.000 in ganz Deutschland.

Aber vielleicht ist ja auch Hans-Jürgen Irmer der Antidemokrat? Schließlich schreibt er regelmäßig für die Junge Freiheit, verurteilt Homosexualität und erklärt diese als heilbar und benutzt des öfteren Nazi-Jargon, wie eine Studie der GEW herausgefunden hat. Ich saß einmal mit Irmer bei einer Podiumsdiskussion in Wetzlar und dort sagte er über die MigrantInnen, die versuchen nach Europa zu kommen: “Diese Menschen sind unsere größte Soziallast”.
Wer solche Menschen in der eigenen Partei duldet, der macht sich dem Vorwurf der antidemokratischen Haltung schuldig.

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Tags: CDU

Ich bin ein Gänseblümchen

15Jun09

Super! Das Lied war in der LandesschülerInnenvertretung früher total der Renner.

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Tags: Gans schön Feist, Gänseblümchen

Das Finanzkrisenquartett

14Jun09

Wer hat sie früher nicht gespielt: die beliebten Kartenquartetts. Und jede Zeit verdient sozusagen ein eigenes Kartenquartett. Seit Monaten dominiert die Finanzkrise sämtliche Medien und politischen Entscheidungen, was liegt also näher als ein Finanzkrisenquartett?!

Vier Freunde von mir nehmen an einem Unternehmerwettbewerb der FU Berlin teil und haben das Finanzkrisenquartett entwickelt. Anstatt PS, Hubraum oder ähnliches direkt zu vegleichen, werden Kategorien, wie Entlassungen, Aktienkursverfall, Staatshilfe oder Verluste in die Runde eingebracht (wie so etwas auf einer Spielkarte dann aussieht, seht ihr direkt links!)

Die EntwicklerInnen versuchen die Finanzkrise spielerisch darzustellen und anhand eines Quartetts die Unsummen an Geld darzustellen, die derzeit in die Rettung von maroden Banken und Unternehmen gesteckt werden.

Das Quartett scheint ein solcher Renner zu sein, dass jetzt sogar die Financial Times Deutschland einen großen Artikel darüber gebracht hat:

Hier gehts zum FTD Artikel

Der Pressepreis dürfte ihnen damit sicher sein

Ich kann euch nur empfehlen euch ein Exemplar zu bestellen und los gehts mit der Spielerei um Banken und Spekulationsblasen. Es gibt eine eigene Homepage, wo man das Spiel kaufen kann:

http://www.finanzkrisenquartett.de/

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Nicht nur Schattenmann, auch Mister Inhaltsleer

11Jun09

(Bild via)

von Maximilian Pichl, Bundesvorstandsmitglied GRÜNE JUGEND

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Philipp Mißfelder ist ja schon öfter mit negativer PR aufgefallen. 2003 forderte er noch “Keine Hüftgelengke für Alte” und erst vor kurzem gelang er mit populistischen Angriffen auf Hartz IV BezieherInnen ins Gespräch. Insgesamt ist Mißfelder also nicht unbedingt eine gute Vorzeigefigur für einen politischen Jugendverband. Doch was er sich jetzt geleistet hat, dürfte wohl den Tiefpunkt seiner medialen Selbstdarstellung markieren.

In der Ausgabe 22/2009 des Spiegel erschien ein Artikel von Dirk Kurbjuweit unter dem Titel “Der Schattenmann”. Der Artikel stellt eine Art Langzeitstudie über einen neuen Typ Politiker dar, welcher in Philipp Mißfelder seine fleischgewordene Inkarnation gefunden hat. Politiker sind, so die These, nicht mehr idealistisch, kämpfen für keine Inhalte, sondern sind lediglich machtgeil und heuchlerisch im politischen Umgang. Mißfelder gilt Kurbjuweit als Paradebeispiel.

Eröffnet wird die wahre Hasstirade gegen Mißfelder mit Spekulationen darüber, ob ein solcher Politikertypus jemals Kanzler werden könnte.

Mißfelder könnte eines Tages Bundeskanzler sein, sagen die einen. Andere lachen darüber.

Mißfelder selbst sagt dazu, er könnte ja “Bundeskanzler des Legolands werden”. Ob dazu seine Kompetenzen ausreichen ist wahrlich fraglich. Denn als Bundeskanzler muss man auch mal seine eigene Meinung sagen, eine Position vertreten und engagiert dafür eintreten. Aber wie ist das möglich, wenn Mißfelder eine solche politische Haltung an den Tag legt:

Mißfelder hat das so gelöst, dass er gegen Merkels verkorkste Gesundheitsreform gestimmt hat, sich jedoch
sonst still verhält, kein Lob, aber auch keine Kritik.
Die „Bild“-Zeitung habe ihn angerufen, sie brauchten was Reißerisches. Hat er nicht gemacht. Mißfelder weiß, dass gesagt
wird, die Junge Union sei zahmer geworden unter ihm. „Es stimmt ja auch“,sagt er. „Soll ich mir die Zugänge versperren?“

Oder auch Mißfelders absonderliches Verständnis von einem guten politischen Gespräch. Während andere JungpolitikerInnen sich darüber freuen, wenn sie einen Gesetzesvorschlag durchbekommen oder eine Veranstaltung gut gelaufen ist, ist es das Höchste für Mißfelder, wenn er ein Gespräch mit Merkel über die Einschätzung von Leuten führen kann:

Es gab lange keinen Termin mehr bei Merkel, und er würde sich so gern mit ihr hinsetzen und
reden. Über was? „Über die Einschätzung von Leuten“, sagt er. „Sie erzählt mir, was sie von jemandem denkt, ich erzähle ihr, was ich denke.“ Dies ist Mißfelders Vorstellung von einem guten politischen Gespräch.

Der Artikel macht einen Zeitensprung und greift die Tage vor der Bundespräsidiumswahl der CDU auf, die Wahl, wo Philipp Mißfelder ins CDU-Präsidium gewählt werden sollte. Ihm wurde damals kein gutes Ergebnis prognostiziert, auch wegen seiner taktlosen Äußerungen in der Öffentlichkeit. Mißfelders Taktik vor der Wahl: bloß nicht unangenehm auffallen, am besten nichts kritisches mehr sagen. Oder wie es in dem Artikel wörtlich steht:

Er denkt, dass seine Wahlchancen besser sind, wenn er als kanzlertreu dasteht. Also lobt er jetzt Merkel, wo er nur kann.

Noch mehr Opportunismus geht wohl wirklich nicht mehr.

Mißfelders Leben ist geprägt durch Fleiß, nichts anderes scheint ihn in seiner Karriere nach vorne gebracht zu haben. Jedenfalls bekennt er sich schamlos zu seiner absoluten Inhaltsleere.

„Ich habe kein Programm, keine Visionen“, hat er einmal gesagt. Ein andermal: „Ich habe nie gesagt, dass ich
die Welt verbessern will.“ Vor den Rentnern in Langen: „Ich schließe nicht aus, dass sich irgendwann mein Aufgabenspektrum deutlich erweitert.“ Bei einem Abendessen: „Ich bin Machtpolitiker.“

Solche Antworten mögen ehrlich sein, Mißfelder ist wohl wirklich ein profilloser, inhaltsleerer Politiker, aber besser macht es diese Reportage sicherlich nicht. Kubjuweits These ist demnach auch: “Die Leere des Menschen könnte bald zu einer Voraussetzung für den Erfolg in der Politik werden.” Diese These mag auf die Junge Union zutreffen, genauso auf die ganze CDU. Die plant ja sogar gar keinen Parteitag abzuhalten, um ein Bundestagswahlprogramm zu verabschieden, sondern will einen reinen Personenwahlkampf mit Merkel machen. Eben Personen statt Inhalte bei der Union.
Verallgemeinern wir die Spiegel These also nicht auf alle politischen Jugendorganisationen. Bei den Europawahlen hat die GRÜNE JUGEND bspw. mit Jan Philipp Albrecht (26), Ska Keller (27) und Franziska Brandtner (29) drei junge Leute ins Europaparlament geschickt, die alle mit Inhalten im Wahlkampf überzeugt haben, wie auch dieser Bericht zeigt.

Alle Leute, die diesen Artikel gelesen habe und mit denen ich darüber geredet haben, meinten: dieser Artikel ist politischer Selbstmord. Das glaube ich nicht, dafür ist die JU zu angepasst und zu promigeil, die würden niemals ihren Bundesvoristzenden, der Bundestagsabgeordneter ist, fallen lassen. Aber ob Mißfelder überhaupt noch Respekt in der CDU hat- das ist fraglich.

Wer sich die gesamte Reportage über Mister Inhaltsleer mal durchlesen will, der kann hier den ganzen Spiegel Artikel sich angucken: http://www.spiegel.de/media/0,4906,20798,00.pdf

Weitere Blogs, die berichtet haben:
* Der Umblätterer
* Begleitschreiben

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Tags: CDU, Junge Union, Mißfelder, Philipp Mißfelder, Spiegel

Der Deutsche

01Jun09

Von Thomas Gsella

Den Deutschen eint von Nord bis Süd
die Vielzahl der Talente:
der Lagerbau, der Genozid,
das Bier, die Riesterrente.

Die Toten trägt er mit Grandesse,
die Mütze mit ’nem Bommel.
Die Tochter weint um Rudolf Heß,
der Sohn um Erwin Rommel.

Der Vater will als Arier
seit je die Welt erretten.
Heut heißt er Vegetarier
und schmiedet Lichterketten.

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