Anhalter

Vielleicht fragen sie ja manche warum sich die Große Koalition derzeit so energisch um die 100 Millionen Euro Grenze beim Gesundheitsfonds streitet. Kein Problem. Edmund Stoiber hat hierzu am 05. Oktober 2006 folgendes erklärt:

“Wir haben uns auch vereinbart, dass letzten Endes es eine Konvergenzphase
gibt, das heißt, das Land, das den höchsten Betrag hat, den es nicht mehr
zur Verfügung hat, das heißt, das - gemessen an der heutigen Situation - am
wenigsten aus dem Fonds zurückbekommt und damit den größten Ausfall hat,
das ist sozusagen unser Maßstab.
Und das geht nicht von heute auf morgen, dass die also jetzt letzten Endes
auf denselben Standard wie alle kommen müssen, sondern das geht in
Jahresschritten. 100 Millionen müssen sie pro Jahr letzten Endes schultern,
müssen sie reduzieren. Das heißt, wenn sie also, nehmen wir mal, eine
Milliarde  Euro letztendlich weniger haben, als sie heute haben, dann geht
das nicht auf einen Schritt, sondern geht das praktisch in zehn Jahren.
Und das ist natürlich eine Lösung, der ich nur gerne zugestimmt habe. Und
ich glaube, dass das insgesamt natürlich auch eine ganz große Befriedung
bedeuten wird, weil wir damit letzten Endes das ärztliche Niveau in den
jeweiligen Ländern, also auch dort, wo es vielleicht ein höheres Niveau
gibt, können wir natürlich halten. ”