Linke Antizionisten
Juni 26, 2008
Habe grade bei Sebi Brux einen Fernsehbeitrag von Report München über antizionistische Tendenzen in der Linkspartei gefunden:
In dem Beitrag wird auch der BAK Shalom der Linksjugend erwähnt, der übrigens mittlerweile einen Maulkorb seitens der Partei auferlegt bekommen hat (u.a. wurden die finanziellen Förderungen für die Arbeit des BAK eingestellt).
Wer seine Solidarität zum BAK zeigen will, kann dies übrigens hier tun:
http://bak-shalom.de/index.php/2008/06/19/solidaritat-mit-dem-bak-shalom/
Neue FES Studie: Ein Blick in die Mitte
Juni 18, 2008
Heute ist die neue Studie der Friedrich Ebert Stiftung erschienen. Die Studie baut auf der 2006er Studie “Vom Rand zur Mitte” auf und versucht die damals erworbenen Erkenntnisse noch stärker zu untersuchen.
Die Studie konstatiert:
Wir fanden rechtsextreme Einstellungen in allen gesellschaftlichen
Gruppen und in allen Bundesländern vertreten. Zwar zeigten sich durch11
aus verschiedene Ausprägungen bezogen auf die sechs Dimensionen
rechtsextremen Denkens, aber es fand sich keine Bevölkerungsgruppe
oder Region, in der nicht Bestandteile rechtsextremen Denkens geäußert
wurden. Deshalb haben wir konstatiert, dass der Begriff „Rechtsextremismus“
irreführend ist, weil er das Problem als ein Randphänomen
beschreibt. Vielmehr handelt es sich bei Rechtsextremismus um ein politisches
Problem in der Mitte der Gesellschaft.
Die Studie kann komplett auf der Seite der Friedrich Ebert Stiftung heruntergeladen werden:
Download
Hier findet sich ein Artikel von Spiegel Online zu der Studie:
Artikel ansehen
Der Rechtsextremismus ist in der Mitte der Gesellschaft fest verankert. Warum wollen also SPD und CDu krampfhaft die Partei der Mitte sein???
Deutscht mich nicht voll!
Juni 13, 2008
Seit der EM wehen sie wieder überall: schwarz-rot-goldene Flaggen. Der unverkrampfte Patriotismus reloaded oder Nationalstolz 2.0 könnte man meinen. Gerade in einer Zeit, wo die NPD in Sachsen in alle Kommunalparlamente eingezogen ist, ist der Nationalstolz wieder Kult.
“Deutscht mich nicht voll”, haben sich StudentInnen aus Thüringen gedacht und sogleich ein tolles Projekt gegen Nationalstolz gegründet, welches es jetzt sogar zu Polylux geschafft hat:
polylog FC Nationalstolz @ www.polylog.tv/fightclub
Einige kreative Bilder der Gruppe finden sich auf Flickr.
Weitere Blogs die über die Gruppe schreiben:
* Zeitrafferin
* Sebi Brux
* Torsun
Außerdem hier ein Bericht von Indymedia.
Israel spaltet die Linke
Mai 15, 2008
Heute findet sich auf Spiegel Online ein Artikel über die heftigen Grabenkämpfe, die die Linkspartei auf ihrem Parteitag in Cottbus auszufechten hat. Vor allem die Positionierung zu Israel hat heftige Gräben in der Partei verursacht. In der Linken finden sich auf der einen Seite, gerade unter den jüngeren Mitgliedern, starke antideutsche Tendenzen, die sich solidarisch mit Israel zeigen. Auf der anderen Seite gibt es aber auch äktere Genossen, wie Norman Paech, die immer noch ihr antiimperialistisches Weltbild aufrecht erhalten wollen.
Ausgelöst wurde der mediale Streit durch zwei Vorkommnisse:
1. Die Kritik des BAK Shalom der Linksjugend an einer Rede von Norman Paech. Benjamin Krüger, der Sprecher des BAK Shalom, hatte Paech zu Recht wegen seines Antizionismus kritisiert.
2. Eine wirklich gute Rede von Gregor Gysi auf einer Tagung der Rosa-Luxembourg Stiftung. Hier ein kleiner Auszug:
Für diese Tendenz zur einseitigen Parteinahme, bevor Konfliktbeschreibungen stattfinden, gibt es eine Reihe von Gründen. Antiimperialistische Theorien, die die Politik Israels als die eines aggressiven Imperialismus interpretieren und kritisieren. Dann ein eher freundliches Bild vom demokratischen Israel, das den Kontrast zu den wesentlich autoritär geprägten Nachbargesellschaften plastisch darstellt. Schließlich die Einfühlung in das Leiden insbesondere der palästinensischen Bevölkerung, und die Kritik an den Demokratiedefiziten Israels, die durch den Krieg gewiss nicht behoben werden, sich im Gegenteil durch ihn vertiefen. Dann muss leidenschaftlich Einspruch erhoben werden gegen die Tendenz, die Opfer des Terrors in der israelischen Gesellschaft aus dem Bewusstsein zu drängen; aber auch das ideologische Pendant zur antiimperialistischen Kritik, die so genannten „Antideutschen“, deren Hauptfeind ein sich unkenntlich machender Antisemitismus ist. Dieses bunte Durcheinander an Motiven bildet dann schon so etwas wie den matten Abglanz der Kompliziertheit einer Konfliktbeschreibung.
Sebi Brux meint zu dem Streit in der Linkspartei:
Nun sind die Trolle in der Partei geweckt und es beginnt eine bitter notwendige Debatte innerhalb der Linken um Israel, den Antizionismus und offenen Antisemitismus in der Partei.
Da gebe ich ihm zu 100% Recht. Es wäre ein guter Schritt, wenn sich die Linkspartei endlich von ihrem unsäglichen Antizionismus und ihrer einseitig geprägten Kapitalismuskritik trennt und somit auch einen Teil des SED Erbes begräbt. Dann könnte man auch langsam außenpolitisch mit der Linkspartei zusammen arbeiten.
Heute: Deutsch für Nazis
April 29, 2008
Telekolleg. Heute: Deutsch für Nazis. (Ein Beitrag aus der letzten Sendung von Extra3, mit neuer Homepage)
Auf zum 01. Mai!
April 26, 2008
Am 01. Mai ist mal wieder viel los. Ich persönlich bin dieses Mal in Berlin. Beim Mayday geht es dieses Jahr um die Prekarisierung. Ein sehr schönes Mobilisierungsvideo gibt es auf youtube:
Der Aufruf ist hier zu finden:
http://maydayberlin.blogsport.de/aufruf/
Wer lieber in Rheinland-Pfalz demonstrieren will, in Kaiserslautern und Neustadt planen Neonazis Aufmärsche. Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz unterstützt die Gegendemonstrantionen.
Neonazis haben einen Doppelaufmarsch für den kommenden Donnerstag, den 1. Mai in Kaiserslautern und Neustadt an der Weinstraße angemeldet. Treffpunkt für alle AntifaschistInnen ist um 10.00Uhr am Bahnhofsvorplatz in Kaiserslautern.
Der 1. Mai gehört den Linken!
Der 1. Mai erinnert an die Demonstrationen der Arbeiterbewegung in den USA und Australien im 19. Jahrhundert, die sich gegen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und hauptsächlich für den Achtstundentag richteten. In Deutschland verklärten die Nazis den Tag zum „Tag der nationalen Arbeit“. Doch den FaschistInnen von damals wie heute geht es eben nicht um einen Kampf für menschenwürdige Erwerbsarbeitsverhältnisse, die den ArbeiterInnen den nötigen Freiraum und die nötige Entlohnung zur freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit garantieren. Nach der faschistischen Ideologie soll der/die ArbeiterIn nämlich nur in seiner/ihrer Arbeit vollends aufgehen, um mit dieser Arbeit einen mächtigen und kriegerischen Staat zu stützen.
Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Offenbar als Antwort auf die ständige Präsenz der GRÜNEN JUGEND RLP auf Neonazidemonstrationen hat die NPD letztes Jahr eine Kampagne gegen unser Sommercamp in Hauenstein gefahren und Schiffsbruch erlitten. Ihr verleumderisches Flugblatt konnten wir per gerichtlicher Verfügung stoppen und ihre kümmerliche Kundgebung in Hauenstein wurde von über 120 GegendemonstrantInnen niedergejubelt. Wir lassen uns nicht einschüchtern und werden dies in Kaiserslautern und Neustadt wieder unter Beweis stellen.
Alerta, alerta Antifascista!
FaschistInnen, die den Grundkonsens der Demokratie aufgekündigt haben, haben moralisch nicht das Recht, genau jene demokratischen Rechte, die sie abschaffen wollen, wie zum Beispiel die Demonstrationsfreiheit, widerstandslos für sich zu reklamieren. Die GRÜNE JUGEND RLP nimmt die zunehmend größere Gefahr von rechtsradikalen Strömungen wahr. Traditionen des Faschismus wie Sozialmasochismus bzw. Sadismus, Geschichtsrevisionismus, Antisemitismus und Rassismus fallen in allen Ländern, insbesondere in Deutschland auf fruchtbaren Boden. Faschistische Agitationen in der Öffentlichkeit sind daher brandgefährlich und müssen verhindert werden
So werden wir auch in Kaiserslautern und in Neustadt versuchen, den Naziaufmarsch mit den friedlichen und kreativen Mitteln zivilen Ungehorsams zu ver- oder zumindest zu behindern.
Wir treffen uns in Kaiserslautern um 10.00Uhr an der Südseite des Bahnhofs und in Neustadt zu einem sinnvollen Zeitpunkt am Rathausplatz. Wir rufen alle AntifaschistInnen auf, sich mit uns gemeinsam den Nazis in den Weg zu stellen!
Wenn du mit uns mitdemonstrieren möchtest oder noch Fragen hast, melde dich am besten bei lavo [at] gj-rlp.de
Wichtige Links:
Demoratgeber der GRÜNEN JUGEND
Linker Antisemitismus
April 21, 2008
Die Vorsitzende der JungsozialistInnen, Franziska Drohsel, kritisiert in einem Beitrag für die Welt den weit verbreiteten Antisemitismus in der linken Szene und den bedenklichen Umgang mit dem Islamismus:
Es gab Zeiten, da war alles noch ganz einfach. Wer links war, der war gleichzeitig Antifaschist. “Nazis raus”-Rufe auf Demos gehören bis heute zum guten Ton derjenigen, die sich innerhalb des breit gefächerten linken politischen Spektrums bewegen.
Linke traten für die Schwachen der Gesellschaft ein, unabhängig von ihrer Herkunft. Der programmatische Spruch “Die Grenze verläuft zwischen oben und unten und nicht zwischen den Völkern” war und ist Ausdruck dessen, dass das Konzept Nation in einer linken Politikperspektive nichts zu suchen hat.
“Sie können hier nicht wohnen. Sie sind schwarz”
April 13, 2008
Offener Rassismus in Osnabrück. Einer afroamerikanischen Bürgerrechtlerin wurde in Osnabrück der Mietvertrag gekündigt. Der Grund:
“Die Begründung für die Kündigung liegt darin, dass einige Mitmieter des Wohnhauses mit Ihrer Herkunft und Hautfarbe und mit Ihrer persönlichen Situation als Alleinerziehende nicht einverstanden sind.”
Die Studentin will jetzt gegen die Kündigung klagen und sich dabei auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz berufen. Der Fall könnte auch einen Präzedenzcharakter haben.
Weitere Links:
